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Digital Services Act (DSA)

Der Digital Services Act (DSA) ist die EU-Verordnung über digitale Dienste. Seit 2024 verpflichtet er Online-Plattformen zu Meldewegen und Transparenz.

Was ist der Digital Services Act?

Der Digital Services Act, auf Deutsch Gesetz über digitale Dienste, ist eine Verordnung der Europäischen Union mit der Nummer (EU) 2022/2065. Er gilt seit dem 17. Februar 2024 vollständig und unmittelbar in allen Mitgliedstaaten. Der DSA regelt, wie Online-Dienste wie soziale Netzwerke, Marktplätze und Suchmaschinen mit rechtswidrigen Inhalten umgehen und wie transparent sie dabei sein müssen.

Was der DSA für Nutzer bedeutet

Plattformen müssen einfache Meldewege anbieten, über die man mutmaßlich rechtswidrige Inhalte melden kann. Wird ein Inhalt entfernt oder ein Konto eingeschränkt, müssen sie die Entscheidung begründen und eine Möglichkeit zur Beschwerde bieten. Hinzu kommen Transparenzpflichten, etwa zu Werbung, Empfehlungssystemen und Moderation; für sehr große Plattformen gelten zusätzliche Auflagen.

Bei Friendstime

Bei Friendstime lassen sich Beiträge, Kommentare, Stories und Profile melden. Die Meldungen werden von Menschen geprüft. Bei Verstößen werden Inhalte entfernt und Konten gesperrt.

Häufige Fragen

Gilt der DSA auch für kleine Plattformen?

Ja, die Grundpflichten gelten für alle Vermittlungsdienste, die in der EU angeboten werden. Kleine und Kleinstunternehmen sind aber von einigen Pflichten ausgenommen, und die strengsten Auflagen treffen nur sehr große Plattformen.

Wer überwacht die Einhaltung?

Jeder Mitgliedstaat hat einen Koordinator für digitale Dienste, in Deutschland die Bundesnetzagentur. Sehr große Plattformen und Suchmaschinen beaufsichtigt zusätzlich die EU-Kommission.